3,8 Mio. EURO Bundesfördermittel für schnelles Internet bis 50Mbit/s
Fördermittelbescheid durch Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (MdB) an den Ersten Beigeordneten Peter Hans überreicht
Der Landkreis gehört mit 105.000 EW (60 EW/km²) zu den strukturell ländlich geprägten Gebieten mit geringer Besiedelungsdichte. Trotz eigener Bemühungen, wie einer Machbarkeitsanalyse zur flächendeckenden Erschließung von 2011 und der Landesförderung „Glasfaser 2020“ von 2015 , die eine Breitbandversorgung von ca. 60% der Haushalte mit Leistungen bis 50 Mit/s gebracht hat, gibt es immer noch Gebiete im Kreis, die mit Leistungen von 6 Mbit/s und weniger keinen optimalen Versorgungsstandard haben. Aus diesem Grund hat Landrat Christian Heinrich-Jaschinski bereits am 22.02.2016 von Minister Dobrindt 49.900 € Fördermittel für die Erstellung der Planungsgrundlage erhalten. Auf deren Grundlage konnten am 27.10.2016 Fördermittel zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke beim Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur beantragt werden, die nunmehr bewilligt wurden. Grundsätzlich finanziert der Bund 50 v.H. (Bassisfördersatz) der Kosten für den Breitbandausbau nach der Richtlinie vom Oktober 2015. Da Elster-Elster als strukturschwach gilt, wird das Vorhaben mit 60% der zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke notwendigen Investitionsmittel bedacht. Das Land Brandenburg kofinanziert 30% und trägt die kommunalen Eigenmittel der finanzschwachen Kommunen. Den restlichen Anteil von 220.000 € finanziert der Landkreis für seine Kommunen.
Gesamtsumme der beabsichtigten Investition 9.003.506,99 €
Es lässt sich feststellen, dass die für die Förderung relevanten Ausbaugebiete kleinteilig verstreut und teilweise sehr abgelegen im Kreisgebiet liegen. „Aufgrund der Förderbedingungen umfasst die Förderung nur die Haushalte, die noch nicht mit mindestens 30 Mbit/s versorgt sind und bei denen auch kein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch einen Telekommunikationsanbieter innerhalb der nächsten 3 Jahre erklärt wurde“, erklärt der Breitbandverantwortliche des Landkreises, Matthias Schneller. Gemeinsam mit seinen Mitarbeitern, Herrn Oelschläger und Frau Lehmann wurde die Konzepterstellung der Firma TKI aus Chemnitz begleitet und daraufhin die Antragstellung vorbereitet. Bei dieser hohen Investition muss ein Investor und Betreiber bei einer europaweiten Ausschreibung gefunden werden. Die Durchführung eines dafür notwendigen Vergabeverfahrens ist der nächste Planungsschritt, der nun ansteht. Ziel ist es, bis Ende 2018 95% der Haushalte des Landkreises mit schnellem Internet zu versorgen.
