Kreiskämmerer stellte Eckpunkte des Doppelhaushalts vor
Beratung mit Amtsdirektoren, Bürgermeistern und Kommunalkämmerern
Auf einer Beratung mit den Amtsdirektoren, Bürgermeistern und Kämmerern der Kommunen des Landkreises haben Landrat Christian Heinrich-Jaschinski und der Erste Beigeordnete, Dezernent und Kämmerer, Peter Hans, Eckpunkte des Doppelhaushaltes 2017/18 vorgestellt. Bei der Zusammenkunft am 1. November im Kreishaus in Herzberg ging es zum einen um die finanzielle Situation des Landkreises und der Kommunen. Zum anderen stellte die Landkreisspitze die geplanten Investitionen in den kommenden beiden Jahren vor. Dazu gehören u.a. neue Fahrzeuge für den Katastrophenschutz, der Ersatzneubau der Oberschule Bad Liebenwerda nebst Außenanlagen, der Neubau der Aula am Gymnasium in Herzberg, die Modernisierung von Radfernwegen im Landkreis und diverse Brücken- und Straßenbauvorhaben. Alles in allem sind für Investitionen in den kommenden zwei Jahren insgesamt rund 20 Millionen Euro vorgesehen. „In der Beratung, die in einer sachlichen Atmosphäre verlief, wurde auch die Kreisumlage nicht ausgespart. Der Landkreis hat dabei seine Bereitschaft signalisiert, den Kommunen des Landkreises entgegenzukommen und die Kreisumlage 2017 und 2018 zu senken“, sagte Peter Hans. Der Vorschlag der Kreisverwaltung sehe für 2017 eine Absenkung des Kreisumlagehebesatzes von derzeit 46,8 Prozent auf 45,8 Prozent vor. Im darauf folgenden Jahr solle der Wert sogar auf 45,25 Prozent sinken, so der Kämmerer. „Für uns ist das die absolute Grenze dessen, was überhaupt machbar ist, um mit den dann entstehenden Mindereinnahmen für 2017/18 in Höhe von 2,7 Millionen Euro im Kreishaushalt solide Haushaltsfinanzen zu erreichen. Bei Abwägung aller Risiken ist das gleichzeitig aber auch ein fairer Umgang mit unseren Partnern in den Kommunen, die ebenfalls viele Aufgaben bei schwierigen Haushaltslagen zu schultern haben und damit wieder etwas mehr Spielraum bekommen“, betonte Peter Hans.
Nach dieser Auftaktberatung wird weiter am Doppelkreishaushalt für 2017/18 gearbeitet. Das Zahlenwerk kommt dann am 5. Dezember erstmals in den Kreistag. Im Anschluss folgen die Beratungen in den einzelnen Fachausschüssen. Parallel gibt es eine weitere Erörterung mit den Kommunen, bevor dann schließlich der Doppelhaushalt im Februar 2017 im Kreistag beschlossen wird. Der vorläufige Entwurf sieht für 2017 rund 195 Millionen Euro Aufwendungen vor, für das Folgejahr sogar gut fünf Millionen Euro mehr.
